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AKTUELL

update 24.04.2016


TTIP & CETA stoppen

 

Hannover, Samstag, 23. April 2016

Obama und Merkel kommen: TTIP&CETA stoppen!

Für einen gerechten Welthandel!

Der Trägerkreis der Protestaktion in Hannover schrieb:
"Die Hannover Messe 2016 wird zusammen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet: Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Doch das Handels-und Investitionsabkommen der EU mit den USA droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben. Dagegen tragen wir unseren Protest auf die Straße!"

Alle Informationen zur erfolgreichen europäischen Initiative gegen TTIP und CETA:

Das Protest-Bündnis für Hannover hat eine eigene web-Präsenz aufgebaut:

Auf der website von Campact finden sich in Kompakt-Form 

Auch attac hat gegen TTIP mobilisiert: 

Gegen die Ankündigung von „AfD“ & Co., sich an den Protesten zu beteiligen, erkärte das Bündnis:

„Wir treten ein für eine solidarische Welt, in der Vielfalt eine Stärke ist. Auf unserer Demonstration gibt es keinen Platz für Rassismus, Rechtspopulismus und Antiamerikanismus.“

Auch aus Schaumburg beteiligten sich viele Aktive an der grossen Protestaktion gegen TTIP und CETA, den Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, u.a. mit dem unübersehbaren Protest-Signal gegen Fracking.

Die CETA-Verhandlungen sind bereits abgeschlossen, jetzt muss CETA von den europäischen Parlamenten ratifiziert werden.

TTIP wird bei der Eröffnung der Hannover-Messe am Sonntag, 24. April von US-Präsident Obama und Bundeskanzlerin Merkel noch einmal spektakulär promotet - ebenso spektakulär war am Vortag der bundesweite Protest.

130 Organisationen - ein Spektrum von Bauernverbänden, Gewerkschaften, Umweltorganisationen und Kampagnen-Netzwerken über Jugendverbänden, dem Dt. Kulturrat bis hin zu Eine-Welt-Organisationen u.v.m. bildeten das Veranstalter-Bündnis. 

An den Kundgebungen sprachen neben RepräsentantInnen des Anti-TTIP-Bündnisses SprecherInnen aus TTIP-kritischen Bewegungen in den USA - Lori Wallach - und Asien (Programm: http://ttip-demo.de/ablauf/).

In Hannover, ausgehend vom Kundgebungsauftakt auf dem Opernplatz, war von 13:30 bis 15:30 Uhr der Cityring voller DemonstrantInnen:
Laut VeranstalterInnen protestierten 90.000 Teilnehmer für eine gerechte Weltwirtschaft - gegen CETA und TTIP!

Stimmen von den Kundgebungen:

Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, sagte auf der Demonstration u.a.:

"Der Kulturbereich ist sich in der Frage TTIP und CETA einig: Wir wollen diese Freihandelsabkommen nicht! Die Künstler, die Schriftsteller, die Musiker, die Bildhauer, die Komponisten: Klar, sind die gegen TTIP. Es gibt in dem TTIP-Vertrag nichts, überhaupt nichts, was ihnen nützt.

Die Kultureinrichtungen, die Theater, die Museen, die Bibliotheken, die Soziokulturellen Zentren: Klar, sind auch die gegen TTIP, gerade der Bereich der öffentlichen Daseinsversorgung, wozu auch diese Kultureinrichtungen gehören, ist extrem durch TTIP gefährdet.

Aber auch die Kulturwirtschaft, also z.B. die Filmwirtschaft, die Verlage und Buchhandlungen sind gegen TTIP. Sie haben die berechtigte Sorge, dass TTIP den großen multinationalen Medienunternehmen, wie Google, Apple, Amazon noch leichteren Marktzugang nach Europa ebnet, auf Kosten der kulturellen Vielfalt."

Zimmermann wandte sich auch direkt an Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und forderte: "Kümmern sie sich auch um die Kulturwirtschaft und ihre Sorgen vor TTIP und nicht immer nur um das Wohlergehen der Automobilindustrie!"

   

Lori Wallach, USA, Rechtsanwältin und bei Public Citizen, der größten von Ralph Nader begründeten Verbraucherschutzorganisation der Welt, Leiterin von Glöobal Trade Watch, ist eine der wichtigsten Stimmen der globalisierungskritischen Bewegung und Vorstandsmitglied des International Forum on Globalization (IFG):

„Der Protest gegen TTIP ist nicht antiamerikanisch - ich bin Amerikanerin und gegen TTIP! Die politische Linke und Rechte in den USA ist jetzt mehrheitlich gegen TTIP, nachdem erstmal sin den USA sehr deutlich wird, welchen Schaden die "Freihandelsabkommen" anrichten können: Ein kanadischer Konzern fordert im Investor-Schiedsgerichtsverfahren 15 Mrd. Dollar von der US-Regierung, weil Pläne zum Bau einer Pipeline durch Indianer-Territorium nach einer Protestkampagne von vier Jahren endlich gestoppt wurden. Die US-Regierung soll nun für entgangene Gewinne Schadensersatz leisten!. Wir haben die Nase voll!
Die Freundschaft und der Handel zwischen Deutschland und den USA können verbessert werden - aber ohne TTIP! Zusammen können wir TTIP stoppen!“

   

Michael Müller, Naturfreunde Deutschland (NFD), unterstrich:

„Wir sind hier, weil wir die Demokatie stärken. Die Abkommen zielen auf die Unterwerfung der Welt unter die Marktnormen:
Nicht der Markt muss aber demokratiekonform werden, die Politik darf sich nicht dem Markt unterwerfen!
TTIP, CETA und CISA sind eine Ideologie. Wir sagen NEIN zu einer Wirtschafts-NATO! Wir sagen NEIN zur Abkoppelung und Unterwerfung der armen Länder! TTIP STOP!“

   

Sanya Reid Smith, Handelsexpertin und Rechtsberaterin des Third World Network, einer Partnerorganisation von Brot für die Welt, stellte fest:

„90.000 in a city of 500.000 must be a world record!“. Wenn TTIP & CETA zum Modell für WTO-Abkommen werden, leiden die armen Länder der Welt! Deshalb: TTIP & CETA stoppen!

   

Erste Berichte zu Hannover:

Rainer von Vielen - Wir kümmern uns - brachten zum Abschluß noch einmal mit Indie Rock auf der Bühne die Kundgebung in Bewegung:
"Empört Euch, denn diese Welt, sie gehört Euch!".


Was die Medien berichteten:

 

     

Die >alte polizei< im denkmalgeschützten Ensemble
mit Renaissance-Schloss und dem Museum Amtspforte